Saturday, 22 May
2 pm
Remigiusplatz
Bonn, Germany
Facebook: https://www.facebook.com/events/3868609713256013
Web info: https://bdsgruppebonn.wordpress.com/2021/05/11/22-mai-2021-kundgebung-der-palastinensischen-gemeinde-bonn/

Die Palästinensische Gemeinde Deutschland – Bonn ruft auf zur Kundgebung am 22. Mai 2021 um 14 Uhr in Bonn auf dem Remigiusplatz:

https://www.facebook.com/events/3868609713256013

Dutzende Tote in Gaza und Hunderte Verletzte in Jerusalem forderten die heftigen Angriffe der israelischen Armee auf Gaza und Besucher der Al-Aksa-Moschee in den letzten Tagen. Gleichzeitig attackierten rassistische Siedler während der Abendgebete im Fastenmonat Ramadan Palästinenser in Jerusalem mit Parolen wie „Tod den Arabern!“ und der Forderung nach Deportation.

Die Unruhen entzündeten sich an der geplanten Vertreibung Hunderter Palästinenser aus ihren Häusern in den Jerusalemer Stadtteilen Sheikh Jarrah und Silwan. Diese Häuser wurden 1956 von Jordanien und dem Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) für Flüchtlinge aus 1948 gebaut. Nun behaupten Siedlerorganisationen mit Unterstützung der israelischen Regierung, das Land habe ihnen schon vor 1948 gehört. So soll die ethnische Säuberung Jerusalems weitergetrieben werden.

Vertreibung und Apartheid bestimmen den Lebensalltag der Palästinenser seit der Staatsgründung Israels im Jahr 1948. Vor wenigen Tagen hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) einen Bericht veröffentlicht, der dem Staat Israel Apartheid vorwirft. Apartheid ist eine Form der Unterdrückung, die nach ethnischer Zugehörigkeit Menschen von elementaren Rechten ausschließt und ihre Arbeitskraft ausbeutet. Nach HRW ist das Ziel der israelischen Politik, „die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser in Israel sowie in den besetzten Gebieten aufrechtzuerhalten“.

Israelische Gesetze erlauben es Hunderten von jüdischen Kleinstädten, Palästinenser faktisch auszuschließen. Die Budgets für palästinensische Schulen machen nur einen Bruchteil der jüdisch-israelischen aus. In den besetzten Gebieten leben die Palästinenser unter drakonischer Militärherrschaft, während jüdische Siedler alle Rechte gemäß dem israelischen Zivilrecht genießen. Diese systematische Unterdrückung entspricht Apartheid, so HRW in dem Bericht.

HRW fordert den Internationalen Strafgerichtshof auf, jene strafrechtlich zu verfolgen, die nachweislich in die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid und der Verfolgung involviert sind. Andere Länder sollten laut HRW dies im Rahmen ihrer eigenen nationalen Gesetzgebung nach dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit ebenfalls tun und individuelle Sanktionen verhängen, einschließlich Reiseverboten und dem Einfrieren von Vermögen.

Israel muss durch internationalen Druck dazu gebracht werden, das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, die Regelungen des Völkerrechts und die UN-Resolutionen zu akzeptieren, das bedeutet:

• Die Beendigung der Besatzung und der Belagerung der Westbank und Gazas und den Abriss aller Mauern und Zäune
• Die vollständige Gleichberechtigung der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels
• Die Anerkennung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr wie schon von der UNO 1948 beschlossen

Kundgebung Bonn Remigiusplatz: Samstag, 22. Mai 2021, 14 Uhr

Palästinensische Gemeinde Deutschland – Bonn